Rezension: „TTIP – Die Freihandelslüge“ von Thilo Bode

TTIP

Titel: TTIP – die Freihandelslüge
Autor: Thilo Bode
Sachbuch, Politik, DVA-Verlag, gebundene Ausgabe, 270 Seiten, auch als eBook erhältlich

Der Autor: Thilo Bode hat Soziologie und Volkswirtschaft studiert. 1989 wurde er Geschäftsführer von Greenpeace Deutschland, 1995 übernahm er die Geschäftsführung von Greenpeace international. 2002 gründete er die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch.

Das Buch: Thilo Bodo liefert mit diesem Buch eine Analyse des geplanten Freihandelsabkommens TTIP zwischen Europa und den USA. Er erklärt, um was es bei diesem Abkommen geht und welche Auswirkungen es auf die Menschen und die Länder selber hätte.

Das Buch ist in drei Teile gegliedert. Im ersten Teil wird erklärt, was TTIP genau ist. Der zweite Teil beschäftigt sich mit den Auswirkungen dieses Abkommens auf den Alltag der Bürger, aber auch auf die politischen Prozesse in den beteiligten Ländern. Der dritte Teil ist ein Anhang, in dem die Chronologie der Verhandlungen und die Entscheidungsprozesse dargestellt werden, sowie der Schriftwechsel mit Regierungsmitgliedern dokumentiert wird.

In einem Vorwort erzählt Thilo Bode, wie er dazu gekommen ist, sich mit TTIP näher zu beschäftigen. Im ersten Kapitel stellt er dann dar, was man sich konkret unter diesem Freihandelsabkommen vorzustellen hat und was ihn daran stört. Das ist allerdings Einiges und man kann es verstehen.

Ein wichtiger Punkt, der sicher nicht nur ihm unangenehm aufstößt, ist die Intransparenz der Verhandlungen. Dies wird übrigens auch auf amerikanischer Seite moniert. So beklagt sich der US-Senator Bernard Sanders: »Es ist unakzeptabel, dass Vertreter der Öl- und Pharmaunternehmen, von Medienverbunden und Finanzinstitutionen Zugang zu den Dokumenten bekommen oder sogar an deren Entwicklung mitwirken, während die Menschen, die die Folgen zu tragen haben, ausgeschlossen bleiben.« Hierzu passt auf europäischer Seite, dass im Herbst 2014 dem Anti-TTIP-Bündnis die Zulassung als Europäische Bürgerinitiative verweigert wurde, obwohl alle gesetzlich vorgeschriebenen Kriterien dafür erfüllt waren. Aber nicht nur den Bürgern werden Informationen vorenthalten, auch die Volksvertreter erhalten nur sehr wenig Informationen und diese meist auch nur auf beständige Nachfrage.

Ein weiterer Kritikpunkt sind die Angaben zu den angeblichen Vorteilen, die TTIP bringen soll. Eine von der EU-Kommission beauftragte Analyse des Centre for Economic Policy Research in London hat ergeben, dass das zusätzliche durchschnittliche Wirtschaftswachstum durch TTIP in Europa jährlich 0,048 % betragen würde. Die Werte für die USA wären sogar noch geringer.
Der nächste, sehr gravierende Kritikpunkt sind die außergerichtlichen Schiedsgerichte, die Unternehmen anrufen könnten, wenn sie ihre Investitionen durch Handlungen der Staaten gefährdet sehen.

Im zweiten Kapitel beleuchtet Thilo Bode, welche Auswirkungen TTIP auf das Leben der Bürger haben würde. Hierbei ist es wichtig, sich zu vergegenwärtigen, dass dieses Abkommen so umfassend ist, dass kaum ein Lebensbereich nicht beeinflusst würde. Egal ob es um Umweltschutz, Tierschutz, Verbraucherschutz oder Arbeitsbedingungen geht, TTIP wäre immer dabei.

Das Buch ist gut lesbar und allgemein verständlich geschrieben. Der Autor bezieht sehr eindeutig Stellung in seiner Ablehnung dieses Freihandelsabkommens. Er befürchtet nicht nur gravierende Nachteile für die Bürger, sondern auch eine Selbstentmachtung des Staates zugunsten der Industrie und Banken. Seine Argumentation ist sehr schlüssig und überzeugend.

Jedem, der sich für die Diskussion um TTIP interessiert, kann ich dieses Buch empfehlen. Hier kann man sich umfassend über das Abkommen und seine möglichen Wirkungen informieren.

Das Buch wurde mir für die Rezension freundlicherweise vom DVA-Verlag zur Verfügung gestellt. Vielen Dank dafür.